edition S.p.N.LAUB / Dr.Siegfried Holzbauer
Im Baeckerwinkel 3
A-4112 Rottenegg
Austria/Europe
fon +43 (0)7234 87918
e-mail: s.holzbauer/@/advancedpoetx.com
Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Die Geschäftsbedingungen für den Versandhandel sind rechtsverbindlicher Vertragsinhalt für den Geschäftsverkehr zwischen der Firma Dr.Siegfried Holzbauer / edition S.p.N.LAUB und dem Besteller im Rahmen des Shopping-Angebots. Sie gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Geschäfte. Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt nicht die Gültigkeit des Vertrages. Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen treten an Ihre Stelle die gesetzlichen Bestimmungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers sind unwirksam, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
2. Vertragsabschluss und Rücktritt
Der Kaufvertrag kommt zustande, indem der Besteller durch Mausklick den Befehl " Bestellung absenden" ausführt. Die oben genannte Firma nimmt die Bestellung des Bestellers durch Zusendung einer Bestätigung die alle relevanten Bestelldaten enthält per E-mail an. Der Besteller ist gehalten die Daten zu überprüfen und kann gegebenenfalls innerhalb von 24 Stunden per Reply-E-mail ohne Angaben vom Verkaufsvertrag zurücktreten, d.h. die Bestellung annullieren. Offensichtlicher Irrtum, Schreib- und Rechenfehler innerhalb der Webseite oben genannter Firma berechtigen dieselbe zum Rücktritt. Dies gilt ebenso für den Fall, daß der Hersteller der bestellten Ware absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage ist. Die oben genannte Firma ist weiterhin zum Rücktritt berechtigt, sofern Umstände, auch aus früheren Geschäften des Bestellers mit derselben, bekannt sind oder werden, die nach billigem Ermessen zu der Annahme führen, daß der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllen wird.
3. Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angegebene Lieferzeiträume sind unverbindlich. Die oben genannte Firma bemüht sich, angegebene Liefertermine einzuhalten unter der Voraussetzung, daß keine Störungen in den Zulieferungen durch Lieferanten oder höhere Gewalt erfolgen.Liefermöglichkeiten bleiben vorbehalten. Teillieferungen sind zulässig. Der Gefahrenübergang auf den Besteller erfolgt, sobald die bestellte Ware die Geschäftsräume von oben genannter Firma verlassen hat. Dies gilt ebenso für Teillieferungen. Schadenersatzansprüche des Bestellers oder Rücktritt vom Vertrag sind in allen Fällen verspäteter Lieferung ausgeschlossen, auch nach Ablauf einer dem Lieferer etwa gestellten Nachfrist. Unfreie Rücksendungen gelieferter Waren werden nur mit unserem schriftlichen Einverständnis angenommen.
4. Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Der Kaufpreis wird sofort und ohne Abzug mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis nach oben erwähnten Konditionen bezahlen. Bei Verzug des Bestellers kann oben genannte Firma Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Nationalbankdiskontsatz berechnen. Die oben genannte Firma behält sich darüber hinaus das Recht vor, dem Besteller alle anfallenden Mahn- und Inkassokosten zu berechnen. Eventuell anfallende Bankgebühren bei Rücklastschriften gehen zu Lastendes Bestellers.
5. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen und Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes sind nur möglich, wenn diese rechtskräftig festgestellt sind oder eine schriftliche Einverständniserklärung von oben genannter Firma vorliegt. Für eine Zurückbehaltung muß der Anspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.
6. Mängelrügen und Mängelhaftung
Mängelrügen müssen unverzüglich nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort gegenüber der oben genannten Firma angezeigt werden. Bei begründeter Mängelrüge steht der oben genannten Firma wahlweise das Recht auf Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung zu.Minderung oder Rücktritt vom Kaufvertrag sind nur dann zulässig, wenn die oben genannte Firma innerhalb einer angemessenen Frist unmöglich oder innerhalb einer angemessenen Frist nicht bereit ist, den Mangel zu beheben, oder sonstige Umstände eine Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung verhindern. In diesem Fall hat der Besteller die Wahl zwischen Minderung und Rücktritt. Die oben genannte Firma haftet für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, darüber hinaus bestehen keine weiteren Ansprüche, insbesondere keine Schadenersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden sowie Folgeschäden. Zwingende Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate, gerechnet ab Gefahrübergang. Die Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus Delikten geltend gemacht werden. Soweit die Haftung für die oben genannte Firma ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies entsprechend für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller von oben genannten Firma gegenüber dem Besteller zustehenden Forderungen das Eigentum von oben genannter Firma.
8. Datenschutz
Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, daß seine Daten unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes zur Erfüllung des Kaufvertrages mittels EDV bearbeitet und in eine Datei übernommen werden. Die Daten des Bestellers(Anrede, Name, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsart, Bankverbindung; Beginn und Ende der Geschäftsverbindung zu der oben genannten Firma) werden ausschließlich erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit sie für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrags erforderlich sind. Die oben genannte Firma ist berechtigt, diese Daten, im Rahmen der Rechte und Pflichten des Kaufvertrags, an die bei der Durchführung des Kaufvertrags beteiligten Partner zu übermitteln. Die Daten werden ausschließlich für Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller verwendet.
9. Das Vertragsverhältnis
unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Linz. Die oben genannte Firma ist wahlweise berechtigt, am Gerichsstand des Bestellers zu klagen.
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Musik von Andrea Gabrieli (1510-1586): Ricercar del 12. tono